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	<title>Kommentare zu: Gemeinderat: OB lässt nicht abstimmen</title>
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	<description>Die Hochschulgruppe für Schwule, Lesben, Bi-, Trans- und Intersexuelle in Karlsruhe</description>
	<lastBuildDate>Sun, 05 Feb 2012 17:21:48 +0100</lastBuildDate>
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		<title>Von: Besucherzahlen explodiert &#124; Queerbeet Blog</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-1105</link>
		<dc:creator>Besucherzahlen explodiert &#124; Queerbeet Blog</dc:creator>
		<pubDate>Sat, 15 May 2010 23:30:39 +0000</pubDate>
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		<description>[...] unseres Blogs wurden ausgelöst von der Queer-Woche und dem Queer-Schlonz im November, von der Gemeinderatssitzung zur Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebespartnerschaft im Januar, und natürlich von der Demo &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt&#8221; und der [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] unseres Blogs wurden ausgelöst von der Queer-Woche und dem Queer-Schlonz im November, von der Gemeinderatssitzung zur Gleichstellung von Ehe und eingetragener Lebespartnerschaft im Januar, und natürlich von der Demo &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt&#8221; und der [...]</p>
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	<item>
		<title>Von: Demo &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt&#8221; &#124; Queerbeet Blog</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-936</link>
		<dc:creator>Demo &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt&#8221; &#124; Queerbeet Blog</dc:creator>
		<pubDate>Tue, 27 Apr 2010 23:20:26 +0000</pubDate>
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		<description>[...] für die Demo war eine Sitzung des Gemeinderats im Januar im Rathaus (an dem wir auch vorbeigekommen sind). Dort wurde ein Antrag diskutiert, in dem es darum [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] für die Demo war eine Sitzung des Gemeinderats im Januar im Rathaus (an dem wir auch vorbeigekommen sind). Dort wurde ein Antrag diskutiert, in dem es darum [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Fenchurch</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-872</link>
		<dc:creator>Fenchurch</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 23 Apr 2010 15:57:39 +0000</pubDate>
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		<description>Inzwischen ist auch das &lt;a title=&quot;Gemeinderatsprotokoll&quot; href=&quot;http://www.karlsruhe.de/rathaus/gemeinderat/sitzungen_gr/dokumente/download?dok=100126-48477-HH-99998:48477&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Protokoll der Gemeinderatssitzung&lt;/a&gt; veröffentlicht worden. Meine Lieblingsstellen:
&lt;cite&gt;
[...] &quot;Ich bestehe darauf, dass abgestimmt wird.&quot;
&lt;strong&gt;Der Vorsitzende:&lt;/strong&gt; Da können Sie drauf bestehen. Das ist mir wurst. [&lt;em&gt;im O-Ton war das etwa: &quot;Desch mir wurschd.&quot;&lt;/em&gt;]
[...]
Stellen Sie sich vor, Gott sei Dank gibt es noch ein paar Dinge, die auch ein Oberbürgermeister machen darf. Sonst könnten Sie mich gleich entlassen.
&lt;/cite&gt;

Hmm, jaa,... entlassen... das wär doch mal &#039;ne Idee ;-)</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Inzwischen ist auch das <a title="Gemeinderatsprotokoll" href="http://www.karlsruhe.de/rathaus/gemeinderat/sitzungen_gr/dokumente/download?dok=100126-48477-HH-99998:48477" rel="nofollow">Protokoll der Gemeinderatssitzung</a> veröffentlicht worden. Meine Lieblingsstellen:<br />
<cite><br />
[...] &#8222;Ich bestehe darauf, dass abgestimmt wird.&#8220;<br />
<strong>Der Vorsitzende:</strong> Da können Sie drauf bestehen. Das ist mir wurst. [<em>im O-Ton war das etwa: "Desch mir wurschd."</em>]<br />
[...]<br />
Stellen Sie sich vor, Gott sei Dank gibt es noch ein paar Dinge, die auch ein Oberbürgermeister machen darf. Sonst könnten Sie mich gleich entlassen.<br />
</cite></p>
<p>Hmm, jaa,&#8230; entlassen&#8230; das wär doch mal &#8218;ne Idee <img src='http://queerbeet.org/wp-includes/images/smilies/icon_wink.gif' alt=';-)' class='wp-smiley' /> </p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Demo am Samstag 24.4. &#124; Queerbeet Blog</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-864</link>
		<dc:creator>Demo am Samstag 24.4. &#124; Queerbeet Blog</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 22 Apr 2010 23:46:08 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Anlass der Demo war übrigens eine Debatte im Karlsruher Gemeinderat, in der es darum ging, die Eintragung der Lebenspartnerschaft in Karlsruhe der Eheschließung gleichzustellen. [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Anlass der Demo war übrigens eine Debatte im Karlsruher Gemeinderat, in der es darum ging, die Eintragung der Lebenspartnerschaft in Karlsruhe der Eheschließung gleichzustellen. [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Queer Devils online &#187; Demo: &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt!&#8221; in Karlsruhe am 24. April</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-505</link>
		<dc:creator>Queer Devils online &#187; Demo: &#8220;Schwule und Lesben ins Standesamt!&#8221; in Karlsruhe am 24. April</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 03 Mar 2010 12:49:29 +0000</pubDate>
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		<description>[...] Informationen zur verhinderten Abstimmung bei unseren Freunden von der Queerbeet (Hochschulgruppe [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] Informationen zur verhinderten Abstimmung bei unseren Freunden von der Queerbeet (Hochschulgruppe [...]</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Mappus neuer Ministerpräsident &#124; Queerbeet Blog</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-503</link>
		<dc:creator>Mappus neuer Ministerpräsident &#124; Queerbeet Blog</dc:creator>
		<pubDate>Fri, 12 Feb 2010 15:40:34 +0000</pubDate>
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		<description>[...] ich da an die Gleichstellungs-Debatte im Karlsruher Gemeinderat und die haarsträubenden Aussagen der dortigen CDU-Fraktion zurückdenke, will ich gar nicht [...]</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>[...] ich da an die Gleichstellungs-Debatte im Karlsruher Gemeinderat und die haarsträubenden Aussagen der dortigen CDU-Fraktion zurückdenke, will ich gar nicht [...]</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: NW</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-470</link>
		<dc:creator>NW</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Jan 2010 19:42:50 +0000</pubDate>
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		<description>Fenchurch hat sowas von recht! wenn das geändert würde, dann müsste der Karlsruher OB auch handeln...! Ansonsten war das im Gemeinderat ein Steinzeit &quot;bla..bla..&quot; ging gar nicht! Man hat sich echt gefragt, was haben Räumlichkeiten mit (z.B. mit Steuerlichen Vorteilen und anderen Rechtlichen unterschieden Ehe / Eingetragene Partnerschaft) zu tun. Sonst bin ich ja ganz lieberal und kann auch Schwulenwitze mal ab - DA - Da habe ich mich aber echt Diskriminiert gefühlt - in der Gemeinderatssitzung am Dienstag.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Fenchurch hat sowas von recht! wenn das geändert würde, dann müsste der Karlsruher OB auch handeln&#8230;! Ansonsten war das im Gemeinderat ein Steinzeit &#8222;bla..bla..&#8220; ging gar nicht! Man hat sich echt gefragt, was haben Räumlichkeiten mit (z.B. mit Steuerlichen Vorteilen und anderen Rechtlichen unterschieden Ehe / Eingetragene Partnerschaft) zu tun. Sonst bin ich ja ganz lieberal und kann auch Schwulenwitze mal ab &#8211; DA &#8211; Da habe ich mich aber echt Diskriminiert gefühlt &#8211; in der Gemeinderatssitzung am Dienstag.</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: Fenchurch</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-468</link>
		<dc:creator>Fenchurch</dc:creator>
		<pubDate>Thu, 28 Jan 2010 17:55:57 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://queerbeet.org/?p=1163#comment-468</guid>
		<description>Die Geschichte mit dieser unmöglichen &quot;Anweisung des Innenministeriums&quot; wollte ich doch nochmal genauer wissen. Leider hatte ich mir im Eifer des (Wort-)Gefechts nicht merken können, was der OB da genau gesagt hat, aber da hilft jetzt der &lt;a href=&quot;http://www1.karlsruhe.de/Aktuell/Stadtzeitung10/sz0402.htm&quot; title=&quot;StadtZeitung: Keine Änderung für Lebenspartnerschaften / Standesamt bleibt tabu&quot; rel=&quot;nofollow&quot;&gt;Bericht in der StadtZeitung&lt;/a&gt; etwas weiter:
&lt;cite&gt;
&quot;Das baden-württembergische Innenministerium hat in einem Schreiben an die Kommunen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eintragung einer Lebenspartnerschaft ein Rechtsinstitut eigener Art und nicht mit der Ehe vergleichbar ist, was im Verwaltungsvollzug zum Ausdruck kommen &lt;strong&gt;müsse&lt;/strong&gt;&quot;
&lt;/cite&gt;

Das ist doch unfassbar! Die Gemeinden bekommen in Ba-Wü also den Auftrag, die Eintragung der Lebenspartnerschaften vorzunehmen; wie sie das genau ausgestalten ist ihre Sache, &lt;strong&gt;solange es bloß nicht so aussieht, als wäre es mit einer Ehe vergleichbar.&lt;/strong&gt;

Wer hat nur diese besch... Länderöffnungsklausel in das LPartG eingebaut? Die muss da raus...</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Die Geschichte mit dieser unmöglichen &#8222;Anweisung des Innenministeriums&#8220; wollte ich doch nochmal genauer wissen. Leider hatte ich mir im Eifer des (Wort-)Gefechts nicht merken können, was der OB da genau gesagt hat, aber da hilft jetzt der <a href="http://www1.karlsruhe.de/Aktuell/Stadtzeitung10/sz0402.htm" title="StadtZeitung: Keine Änderung für Lebenspartnerschaften / Standesamt bleibt tabu" rel="nofollow">Bericht in der StadtZeitung</a> etwas weiter:<br />
<cite><br />
&#8222;Das baden-württembergische Innenministerium hat in einem Schreiben an die Kommunen ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die Eintragung einer Lebenspartnerschaft ein Rechtsinstitut eigener Art und nicht mit der Ehe vergleichbar ist, was im Verwaltungsvollzug zum Ausdruck kommen <strong>müsse</strong>&#8220;<br />
</cite></p>
<p>Das ist doch unfassbar! Die Gemeinden bekommen in Ba-Wü also den Auftrag, die Eintragung der Lebenspartnerschaften vorzunehmen; wie sie das genau ausgestalten ist ihre Sache, <strong>solange es bloß nicht so aussieht, als wäre es mit einer Ehe vergleichbar.</strong></p>
<p>Wer hat nur diese besch&#8230; Länderöffnungsklausel in das LPartG eingebaut? Die muss da raus&#8230;</p>
]]></content:encoded>
	</item>
	<item>
		<title>Von: mark</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-467</link>
		<dc:creator>mark</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jan 2010 13:13:58 +0000</pubDate>
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		<description>Und das in einer Region, die sich - zumindest historisch zurecht - rühmen kann, zu den Vorreitern der Demokratiebewegung Deutschlands zu gehören ...

Pfui! Herr Fenrich! Pfui!

Was bleibt? Wie so meist zwei Erkenntnisse:

- Erstens: Mitglieder der CDU scheinen (mir zumindest) zwar gerne Kirchenmitglieder, aber in den seltensten Fällen wirklich &quot;christlich&quot; zu sein! (Um den Unterschied zu erkennen, bedarf es übrigens einer nicht übermäßigen, aber doch einer profund vorhandenen Intelligenz.)

- Zweitens: Dank diesem Herren, den die Karlsruher zu ihrem Stadtoberhaupt gewählt haben, hat sich die Stadt, die sich doch so gerne als modern und liberal gibt, erneut als das entblöst, was sie in Wahrheit ist: verbohrt und rückständig!

Die Angst - ja schon die blanke Panik - um die Besitzstandswahrung der heteronormenkonformen Mehrheit davor, dass eine Minderheit ein paar symbolische Rechte mehr bekommt, zeigt allerdings noch etwas:

Es ist definitiv vorbei mit der heterosexuellen Privilegiendominanz. Die Geschichte hat schon in so vielen Fällen gezeigt, dass sich ein System, ein Stand oder eine Gemeinschaft immer genau dann mit den absurdesten Methoden in verzweifelter und eigentlich nur bedauernswürdiger Beharrlichkeit an etwas festklammert, was es bald nicht mehr geben wird, wenn der Kollaps der eigenen Dominanz bereits nicht mehr umzukehren war.

Kurz! Frohlocket und seid glücklich: Allein schon die Art und Weise, wie der Herr, dessen Namen ich nicht die Ehre geben möchte, hier nochmal von mir getippt zu werden, mit diesem Thema umgegangen ist, zeigt: Es ist nicht mehr lange hin, bis Ehe und Lebenspartnerschaft gleich gestellt sind ... und wenn&#039;s ganz von oben kommen muss!</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Und das in einer Region, die sich &#8211; zumindest historisch zurecht &#8211; rühmen kann, zu den Vorreitern der Demokratiebewegung Deutschlands zu gehören &#8230;</p>
<p>Pfui! Herr Fenrich! Pfui!</p>
<p>Was bleibt? Wie so meist zwei Erkenntnisse:</p>
<p>- Erstens: Mitglieder der CDU scheinen (mir zumindest) zwar gerne Kirchenmitglieder, aber in den seltensten Fällen wirklich &#8222;christlich&#8220; zu sein! (Um den Unterschied zu erkennen, bedarf es übrigens einer nicht übermäßigen, aber doch einer profund vorhandenen Intelligenz.)</p>
<p>- Zweitens: Dank diesem Herren, den die Karlsruher zu ihrem Stadtoberhaupt gewählt haben, hat sich die Stadt, die sich doch so gerne als modern und liberal gibt, erneut als das entblöst, was sie in Wahrheit ist: verbohrt und rückständig!</p>
<p>Die Angst &#8211; ja schon die blanke Panik &#8211; um die Besitzstandswahrung der heteronormenkonformen Mehrheit davor, dass eine Minderheit ein paar symbolische Rechte mehr bekommt, zeigt allerdings noch etwas:</p>
<p>Es ist definitiv vorbei mit der heterosexuellen Privilegiendominanz. Die Geschichte hat schon in so vielen Fällen gezeigt, dass sich ein System, ein Stand oder eine Gemeinschaft immer genau dann mit den absurdesten Methoden in verzweifelter und eigentlich nur bedauernswürdiger Beharrlichkeit an etwas festklammert, was es bald nicht mehr geben wird, wenn der Kollaps der eigenen Dominanz bereits nicht mehr umzukehren war.</p>
<p>Kurz! Frohlocket und seid glücklich: Allein schon die Art und Weise, wie der Herr, dessen Namen ich nicht die Ehre geben möchte, hier nochmal von mir getippt zu werden, mit diesem Thema umgegangen ist, zeigt: Es ist nicht mehr lange hin, bis Ehe und Lebenspartnerschaft gleich gestellt sind &#8230; und wenn&#8217;s ganz von oben kommen muss!</p>
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	</item>
	<item>
		<title>Von: Chris</title>
		<link>http://queerbeet.org/2010/01/26/gemeinderat-ob-laesst-nicht-abstimmen/comment-page-1/#comment-466</link>
		<dc:creator>Chris</dc:creator>
		<pubDate>Wed, 27 Jan 2010 07:40:46 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false">http://queerbeet.org/?p=1163#comment-466</guid>
		<description>Das von Euch erhoffte Medienecho bleibt, zumindest in dem Printmedium, aus. Soweit ich es überblicke verliert die BNN in der heutigen Ausgabe kein Wort über diese doch hitzige und lange gestrige Debatte im Gemeinderat. Dagegen wird fast über jeden der anderen Tagesordnungspunkte mit einem detailierten Artikel berichtet. Es bleiben uns wohl nur Platformen wie diese und der Kommentarbereich bei ka-news.</description>
		<content:encoded><![CDATA[<p>Das von Euch erhoffte Medienecho bleibt, zumindest in dem Printmedium, aus. Soweit ich es überblicke verliert die BNN in der heutigen Ausgabe kein Wort über diese doch hitzige und lange gestrige Debatte im Gemeinderat. Dagegen wird fast über jeden der anderen Tagesordnungspunkte mit einem detailierten Artikel berichtet. Es bleiben uns wohl nur Platformen wie diese und der Kommentarbereich bei ka-news.</p>
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